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   OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg. 1/01   

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https://dejure.org/2001,740
OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg. 1/01 (https://dejure.org/2001,740)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.04.2001 - 11 Verg. 1/01 (https://dejure.org/2001,740)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. April 2001 - 11 Verg. 1/01 (https://dejure.org/2001,740)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und das Transparenzgebot ; Möglichkeit des Ausschlusses einer Gesellschaft vom Vergabeverfahren; Folgen der sukzessiven Beschränkung auf immer weniger Verhandlungspartner; Feststellung einer vergaberechtswidrigen Behinderung ; ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Konsequenzen aus der fehlenden Angabe der Zuschlagskriterien

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
     
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bekanntgabe von Wertungskriterien auch bei funktionaler Ausschreibung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Wertungskriterien im Verhandlungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/A § 9 § 10a § 25a
    Pflichten des Auftraggebers bei funktionaler Leistungsbeschreibung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bekanntgabe von Wertungskriterien auch bei funktionaler Ausschreibung ? (IBR 2001, 507)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Antragsbefugnis bei fehlender Chance auf Zuschlag? (IBR 2001, 571)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 896 (Ls.)
  • NZBau 2002, 161
  • VergabeR 2001, 299
 
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Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (8)

  • BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

    Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Dies führt dazu, daß nur solche Verstöße sanktioniert werden können, bei denen eine konkret mögliche Kausalität gegeben ist ( BayObLG NVwZ 1999, 1138, 1142; OLG Stuttgart OLGR 2000, 272, 276; Senat - Beschl. v. 20.12.2000 - 11 Verg 1/00).
  • BayObLG, 20.12.1999 - Verg 8/99

    Verbot der Mitwirkung ausgeschlossener Personen im Vergabeverfahren; Übergehen …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    In besonders gelagerten Fällen mag dem Bieter der Primärrechtsschutz eines Nachprüfungsverfahrens zwar zu versagen sein, wenn er eine formelle Rechtsposition rücksichtslos ausnutzt (BayObLG - Verg 8/99 ).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2000 - 11 Verg 1/00

    Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens durch beigeladenen Bieter

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Dies führt dazu, daß nur solche Verstöße sanktioniert werden können, bei denen eine konkret mögliche Kausalität gegeben ist ( BayObLG NVwZ 1999, 1138, 1142; OLG Stuttgart OLGR 2000, 272, 276; Senat - Beschl. v. 20.12.2000 - 11 Verg 1/00).
     
  • EuGH, 02.12.1999 - C-176/98

    Holst Italia

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Weiter hat der EuGH entschieden, daß es einem Dienstleistungsbringer gestattet ist, für den Nachweis, daß er die wirtschaftlichen, finanziellen und technischen Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Verfahren zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages erfüllt, auf die Leistungsfähigkeit anderer Einrichtungen zu verweisen, welcher Rechtsnatur seine Verbindungen zu ihnen auch sein mögen, sofern er beweisen kann, daß er tatsächlich über die Mittel dieser Einrichtungen, die zur Ausführung des Auftrags erforderlich sind, verfügt (Holst Italia SpA - NZBau 2000, 149).
  • OLG Frankfurt, 16.05.2000 - 11 Verg 1/99

    Vergabeverfahren: Selbständige Kostenanfechtung nach Hauptsacheerledigung; …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Der Senatsbeschluß vom 16.5.2000 (11 Verg. 1/99 = BauR 2000, 1595) betrifft einen anders gelagerten Sachverhalt.
  • VÜA Niedersachsen, 25.03.1997 - 34.2-35.66

    Verhandlungsverfahren nach Abschn. 4 VOB/A: Darf sich nach Angebotsabgabe …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Die sukzessive Beschränkung auf immer weniger Verhandlungspartner mit dem Ergebnis, daß am Ende nur noch ein Bieter verbleibt, ist für sich noch keine Diskriminierung, sondern entspricht dem Wesen und dem üblichen Ablauf eines Verhandlungsverfahrens (…Beck"scher VOB-Kommentar/Marx A § 101 GWB Rn. 7;… Niebuhr/ Kulartz/Kus/Portz, a.a.O. § 101 Rn. 36; Schelle, IBR 1998, 507 = Anmerkung zu VÜA Niedersachsen, Beschluß vom 25.03.1997).
  • VÜA Bund, 30.10.1996 - 1 VÜ 19/96

    Verhandlungsverfahren - Verhandlungen nur mit einem Bieter?

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Liegt zwischen den Angeboten ein erheblicher Preisabstand, so ist es sachlich gerechtfertigt, die Nachverhandlungen mit dem preisgünstigsten Bieter zu beginnen und auf ihn zu beschränken, wenn die Nachverhandlungen zu einem weiteren erheblichen Nachlass und damit zu einem annehmbaren Angebot geführt haben ( VÜ Bund WIB 1997, 273 ).
  • OLG Stuttgart, 24.03.2000 - 2 Verg 2/99

    Sofortige Beschwerde im Vergabeverfahren, Anwendung des § 107 III GBW in …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.04.2001 - 11 Verg 1/01
    Dies führt dazu, daß nur solche Verstöße sanktioniert werden können, bei denen eine konkret mögliche Kausalität gegeben ist ( BayObLG NVwZ 1999, 1138, 1142; OLG Stuttgart OLGR 2000, 272, 276; Senat - Beschl. v. 20.12.2000 - 11 Verg 1/00).
  • BGH, 10.09.2009 - VII ZR 255/08

    Durch eine Verschiebung der Bauzeit infolge einer Zuschlagsverzögerung …

    Sinn und Zweck dieses Verfahrens ist es, dem Auftraggeber die Möglichkeit zu eröffnen, mit den Bietern über deren (Eingangs-) Angebote und die Vertragspreise (OLG Frankfurt, VergabeR 2001, 299, 302; OLG Celle, VergabeR 2002, 299, 301) zu verhandeln, um - ggf. durch Anpassung und Fortschreibung bereits abgegebener Angebote (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Juli 2006 - Verg 21/06, dokumentiert bei IBR-online 2007, 99) - das entsprechend den Anforderungen der Vergabeunterlagen wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln (…Kapellmann/Messerschmidt-Stickler, VOB Teile A und B, 2. Aufl., § 3 a VOB/A Rdn. 65 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2008 - Verg 19/08

    Nachprüfungsantrag: Unterlassen einer Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix; …

    Die Gegenmeinung des OLG Celle (Beschl. v. 8.3.2007 - 13 Verg 2/07, VergabeR 2007, 401, 402), wonach dem Antragsteller bei im Nachprüfungsverfahren nachgeschobenen Beanstandungen in entsprechender Anwendung des § 107 Abs. 3 S. 1 GWB eine unverzügliche Rüge obliege, ist in Übereinstimmung mit der vorherrschenden Rechtsprechung der Vergabesenate der Oberlandesgerichte abzulehnen (vgl. Brandenburgisches OLG VergabeR 2007, 529, 533; OLG Schleswig ZfBR 2005, 616; OLG Düsseldorf VergabeR 2005, 364; NZBau 2001, 106, 111; 155; BayObLG VergabeR 2002, 77; 2001, 438; OLG Frankfurt am Main VergabeR 2004, 754; NZBau 2002, 161; OLG Celle VergabeR 2003, 252, 253; ZVgR 1999, 158; OLG Dresden VergabeR 2001, 41; OLG Jena NZBau 2000, 350).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 8/01

    Wahrung der Fünf-Wochen-Frist

    Bei Vergaberechtsverstößen, von denen der Antragsteller (erst) während des Nachprüfungsverfahrens Kenntnis erlangt, entsteht keine Obliegenheit zu (unverzüglicher und außerhalb des Nachprüfungsverfahrens zu erklärender) Rüge mehr (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2001, 108, 111; 155, 157; OLG Celle, NZBau 2000, 105; OLG Frankfurt, NZBau 2002, 161).
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